Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen PalmPixel (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über Leistungen der Beleuchtungsberatung, Lichtplanung und Installation von Beleuchtungssystemen geschlossen werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistungen vorbehaltlos ausführt.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

B. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Anfragen über das Kontaktformular der Website oder per E-Mail stellen kein verbindliches Angebot dar. Der Auftraggeber erhält nach Eingang der Anfrage eine Bestätigung des Eingangs, die keinen Vertragsschluss begründet.

Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

C. Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Hierzu können gehören: Beratung zur Beleuchtungsplanung, Erstellung von Lichtkonzepten, Lieferung von Beleuchtungsprodukten sowie Installation und Einrichtung smarter Beleuchtungssysteme.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Fachmanns. Änderungen des Leistungsumfangs sind nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich und können zu einer Anpassung von Preis und Leistungszeitraum führen.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Auftragnehmer keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern eine fachgerechte Ausführung der vereinbarten Leistungen.

D. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Materialkosten werden nach tatsächlichem Aufwand berechnet.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen gemäß §§ 286, 288 BGB. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer anerkannt sind.

E. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere Grundrisse, Angaben zu vorhandenen Installationen sowie Zugang zu den betreffenden Räumlichkeiten zu vereinbarten Terminen.

Verzögerungen, die durch unvollständige oder fehlerhafte Informationen des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Mehrkosten, die durch solche Verzögerungen entstehen, trägt der Auftraggeber.

F. Abnahme

Nach Fertigstellung der Leistungen hat der Auftraggeber die Möglichkeit, die Leistungen zu prüfen und abzunehmen. Eine förmliche Abnahme ist innerhalb von 5 Werktagen nach Fertigstellungsmitteilung zu erklären. Wesentliche Mängel sind dabei schriftlich zu benennen.

Nimmt der Auftraggeber die Leistungen ohne Vorbehalt in Gebrauch, gilt dies als konkludente Abnahme. Die Abnahme ist Voraussetzung für die Fälligkeit der Schlusszahlung.

G. Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Auftraggebers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 634 ff. BGB (Werkvertragsrecht). Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Abnahme der Leistung.

Für gelieferte Produkte gelten die Gewährleistungsfristen der jeweiligen Hersteller. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Eigenmächtige Veränderungen an installierten Systemen durch den Auftraggeber schließen Gewährleistungsansprüche für den betroffenen Bereich aus.

H. Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

I. Kündigung und Rücktritt

Verbraucher haben bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossen wurden, ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 BGB. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss.

Eine ordentliche Kündigung von Werkverträgen durch den Auftraggeber ist gemäß § 648 BGB möglich. In diesem Fall hat der Auftragnehmer Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen und anderweitig erzielten Erwerbs.

J. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter palmpixel.site/privacy.html abrufbar ist und Bestandteil dieser AGB ist.

Beide Parteien verpflichten sich, die anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere die DSGVO und das BDSG, einzuhalten.

K. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Nürnberg.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung. Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt und gelten als genehmigt, sofern nicht innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe Widerspruch eingelegt wird.